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Gegendarstellung zum Artikel “Rechtsstreit Uwe Letzas / CWG"

Herr Bürgermeister Schmiedel hat die Öffentlichkeit und insbesondere die Colditzer Bevölkerung über seine Motivation, mich als Geschäftsführer der Colditzer Wohnungsbaugesellschaft (CWG) ablösen zu wollen, längere Zeit im Dunkeln gelassen. Nun nach Beendigung des diesbezüglichen Rechtsstreites hat er sich erstmals in der Ausgabe Nr. 06 des Colditzer Tageblattes vom 22.03.2017 zu den Hintergründen geäußert. Leider hat Herr Schmiedel den Sachverhalt dabei sehr subjektiv und in wesentlichen Punkten zu seinen Gunsten verzerrt dargestellt. Vor diesem Hintergrund möchte ich mich nun an dieser Stelle ebenfalls zu diesem Vorgang äußern. Seit ihrer Gründung im Jahre 1993 war ich als Geschäftsführer der CWG und habe das Unternehmen als solcher über 23 Jahre geleitet. Während dieser Zeit gab es mit dem Aufsichtsrat der Gesellschaft in seiner jeweiligen Besetzung und den jeweils amtierenden Bürgermeistern stets eine sehr vertrauensvolle, kooperative und konstruktive Zusammenarbeit, auf deren Grundlage die CWG zu einem gesunden Unternehmen herangewachsen ist. Dies änderte sich nach dem Amtsantritt von Herrn Schmiedel als Bürgermeister. Schon kurz nach seinem Amtsantritt kam Herr Schmiedel im Jahre 2012 auf mich zu und versuchte mich, aus mir bis heute unbekannten Gründen, zur Aufgabe meines Geschäftsführeramtes zu bewegen. Bereits vor dem Hintergrund dieser zeitlichen Abfolge ist es offensichtlich unzutreffend, dass allein die Haushaltkonsolidierung 2014 und das entsprechende Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für den Beendigungswunsch von Herrn Schmiedel ausschlaggebend waren. Herr Schmiedel führt weiter an, er bzw. der Aufsichtsrat habe mit meiner Kündigung die Personalkosten auf ein den finanziellen Möglichkeiten des Unternehmens entsprechendes Maß senken wollen. Er will damit offensichtlich den Eindruck erwecken, die Mitarbeiter der CWG hätten sich in der Vergangenheit unverhältnismäßig hohe Gehälter genehmigt. Dies ist gleich unter mehreren Gesichtspunkten falsch: 1. Die Gehälter der CWG-Mitarbeiter (einschließlich meiner Vergütung) wurden stets allein vom Aufsichtsrat festgelegt. 2. Noch vor meiner Kündigung im Jahr 2015 hat derselbe Aufsichtsrat, der nun angeblich die zu hohen Personalkosten moniert, die Mitarbeitergehälter und meine Bezüge erhöht. 3. Nach meinem Kenntnisstand lag und liegt das Gehaltsniveau in der CWG eher unter dem Branchendurchschnitt. Die CWG wurde jährlich von unabhängigen Wirtschaftsunternehmen geprüft, welche stets eine hohe Wirtschaftlichkeit des Unternehmens uneingeschränkt bestätigten. Insbesondere das Gehaltsniveau wurde zu keinem Zeitpunkt beanstandet. Diese Tatsachen zeigen, dass auch diese Begründung von Herrn Schmiedel offensichtlich vorgeschoben ist. Tatsächlich wollte der Aufsichtsrat mit der Entlassung von Mitarbeitern der CWG und Arbeitszeitreduzierungen die Überschüsse der Gesellschaft weiter erhöhen und diese dann dem Stadthaushalt zuführen. Im Ergebnis soll mit diesen Maßnahmen also auf Kosten der CWG, ihrer Mitarbeiter und letztendlich auch der Mieter der CWG der in Schieflage geratene Stadthaushalt saniert werden. Auch den weiteren Verlauf der Auseinandersetzung stellt Herr Bürgermeister Schmiedel aus meiner Sicht sehr verkürzt und teilweise unzutreffend dar. Bereits im Jahr 2012 kamen sowohl mein Rechtsbeistand als auch der damals von Herrn Schmiedel beauftragte Rechtsbeistand übereinstimmend zu der Ansicht, dass mein Geschäftsführerdienstvertrag ordentlich nicht kündbar sei und daher nur eine einvernehmliche Beendigung in Betracht komme. Soweit Herr Schmiedel nun schreibt, es bleibe offen, ob der Aufsichtsrat einen solchen Vertrag 1993 tatsächlich habe schließen wollen, muss er sich die Frage gefallen lassen, weshalb er insoweit im Vorfeld des Rechtsstreites nicht auf das Wissen der Stadträtin Frau Dr. Müller zurückgegriffen hat. Frau Dr. Müller sitzt seit der Gründung der CWG im Aufsichtsrat der Gesellschaft und hätte über die damaligen Beweggründe der Vertragsparteien beim Abschluss des Dienstvertrages leicht Auskunft geben können. In dieser Weise hätte die gerichtliche Auseinandersetzung mit einiger Wahrscheinlichkeit verhindert werden können. Stattdessen wurde Frau Dr. Müller jedoch bewusst im Vorfeld und auch währen des Prozesses außen vor gelassen. Selbst als Frau Dr. Müller in der Stadtratssitzung vom 24.01.2017 nach dem Ausgang des Prozesses fragte, wurde sie von Herrn Schmiedel harsch zurückgewiesen, wie man aus der lokalen Presse entnehmen konnte. Bereits im Rahmen der damaligen Verhandlungen im Jahre 2012 teilte ich Herrn Schmiedel mit, dass ich beabsichtige, meinen Vertrag bis September 2017 zu erfüllen und dann in den Ruhestand zu gehen. Dies war auch schon vor dem Amtsantritt von Herrn Schmiedel mit dem Aufsichtsrat so besprochen worden. Gleichwohl versuchte Herr Schmiedel und nun auch Teile des neu gewählten Aufsichtsrates ab Ende 2015 eine Beendigung des Geschäftsführerdienstvertrages zum Ende des Jahres 2016 einseitig zu erzwingen. In den entsprechenden Verhandlungen mit dem Aufsichtsrat unter Hinzuziehung der jeweiligen Rechtsbeistände erklärte ich mich sogar bereit, diesem Wunsch nachzukommen und entgegen der damals mit dem Aufsichtsrat getroffenen Absprache nicht erst im September 2017, sondern bereits Ende 2016 aus dem Amt als Geschäftsführer auszuscheiden, sofern mir die bis September 2017 ausstehende Vergütung als Abfindung gezahlt würde. Dies hätte einen Abfindungsbetrag in Höhe von ca. 50.000 Euro entsprochen. Der Aufsichtsrat beharrte jedoch mehrheitlich auf einem bedingungslosen Ausscheiden zum 31.12.2016, so dass die Verhandlungen scheiterten. Infolge dessen beschloss der Aufsichtsrat dann die ordentliche Kündigung des Geschäftsführervertrages, obwohl zumindest Herrn Schmiedel spätestens seit den Verhandlungen im Jahre 2012 die Vertragslage und damit das Prozessrisiko in dem sich anschließenden Rechtsstreit bewusst gewesen sein müssen. Zudem wurde ich ebenfalls durch Beschluss des Aufsichtsrates ab dem Zeitpunkt der Kündigung während des Rechtstreites für 7 Monate von meiner Arbeitspflicht unter Fortzahlung meiner Bezüge freigestellt. Wie der Rechtsstreit ausging, ist bekannt. Herr Schmiedel hat sich ganz gründlich verkalkuliert. Hätten er und die Mehrheit der Aufsichtsräte nicht auf einem vorzeitigen Ausscheiden zum Ende 2016 beharrt, hätte ich bis September 2017 meine Arbeitsleistung erbracht und wäre dann ohne Abfindung ausgeschieden. Der Gesellschaft wäre somit kein Schaden entstanden. In Folge der Kündigung und des sich anschließenden Rechtsstreites musste mir die CWG jedoch neben der nicht unerheblichen Abfindungssumme auch die Vergütung für 7 Monate bezahlen, in denen ich für die Gesellschaft keine Arbeitsleistung erbringen konnte. Durch das aus meiner Sicht völlig grundlose und willkürliche Bestehen des Herrn Schmiedel und der Aufsichtsratsmehrheit auf meinem vorzeitigen Ausscheiden dürfte der CWG und damit mittelbar der Stadt Colditz unter Berücksichtigung der hinzukommenden Prozesskosten somit ein Schaden von insgesamt 160.000 – 170.000 Euro entstanden sein. Insoweit ist aus Sicht von Herrn Schmiedel nachvollziehbar, dass er die Öffentlichkeit über Hintergründe und Verlauf dieser Auseinandersetzung im Unklaren gelassen hat und das Thema nun schnellstmöglich beendet wissen möchte. Leider können Politiker für derartige Fehlentscheidungen nicht haftbar gemacht werden. Allerdings hat die wesentlichen Entscheidungen hier die Mehrheit des Aufsichtsrates, dem auch Herr Schmiedel angehört, getroffen. Aufsichtsräte sind für Fehlentscheidungen zu Lasten der Gesellschaft grundsätzlich persönlich haftbar. Insoweit bleibt es unter Umständen nur ein frommer Wunsch des Herrn Schmiedel, dass dieses Kapitel mit seiner Erklärung im Colditzer Tageblatt tatsächlich abgeschlossen ist.

Uwe Letzas

Im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke Grimma - Geithain GmbH sollen im Ortsteil Sermuth ab 24. April die Trink- und Schmutzwasserleitungen in mehreren Bauabschnitten unter teilweiser Vollsperrung des Verkehrs erneuert werden.

Begonnen wird zunächst in der Parkstraße vom Anger bis zum Schmiedeberg. Die Arbeiten in

Die Texte fielen oftmals von der Wand, die Fotos waren ausgeblichen - jetzt ist das Fluchtmuseum im Beamtenhaus des Schlosses endlich erneuert worden. Immerhin besuchen jährlich zehntausende Gäste das Haus. Regina Thiede, die seit 2003 hier als Museologin fungiert, freut sich sehr über eine gelungene Gestaltung und völlig neue Komponenten. Immerhin war vor einigen Jahren das bisher einzig bekannte Filmmaterial aufgetaucht und ist jetzt in einer Medienstation zu sehen. Auch liefert eine Hörstation Informationen zum Kriegsende. Eingesprochen wurde sie von keinem Geringeren als David Ray, dem Chef der Londoner Colditz Society. Die Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gaben ca. 25000 € aus, um die Dauerausstellung professionell gestalten zu lassen. Fotos und Texte sind völlig neu grafisch konzipiert worden und die Räume bekamen einen militärgrünen Anstrich. Damit ist das Schloss für den Besucheransturm aus Großbritannien, der in jedem Jahr im April einsetzt, gut gerüstet.

Diese Flüchtlinge sind dezentral in Wohnungen untergebracht.

Veranstaltungen in Colditz und Umgebung

04.06.2017 / 09:00 Uhr
Gottesdienst
04.06.2017 / 10:00 Uhr
Gottesdienst mit Abendmahl und Kindergottesdienst
04.06.2017 / 10:15 Uhr
Gottesdienst
04.06.2017 / 10:15 Uhr
Gottesdienst mit Abendmahl
04.06.2017 / 14:00 Uhr
Gottesdienst mit Taufe und Abendmahl

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Blick vom Schuhhaus Biwoll in Richtung Schloss Colditz und Marktplatz. Diese Webcam wird präsentiert von Schuhhaus Biwoll und Style Dach Fischer

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